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Stadt Jena will Gebühren für Kindertagesstätten senken

Der Sozialdezernent Frank Schenker (CDU) hat heute in der OB-Dienstberatung den aktuellen Entwurf für die Neuordnung der Gebührensatzung für die Kindertagesstätten in Jena zur Diskussion vorgelegt. Entstanden ist eine einheitliche Gebührenordnung für alle städtischen Kindertagesstätten und den Tagesstätten der freien Träger. Der Entwurf sieht vor, Familien mit geringem Einkommen deutlich zu entlasten, ohne dies durch eine Quersubventionierung durch finanzstärkere Familien auszugleichen. Die Eltern werden mit insgesamt 900.000 € entlastet, wenn sich die freien Träger diesem Entwurf anschließen. In Absprache mit dem Finanzdezernenten Frank Jauch wird die Stadt Jena den fehlenden Betrag im Haushalt 2007 einplanen und ausgleichen.

Die Gebühr wird nach dem Einkommen der Eltern und der Anzahl der Kinder berechnet. Vom Bruttoeinkommen der Familie werden bei Beamten 25% und bei Angestellten 35% abgezogen. Auf dieses bereinigte Einkommen wird ein Freibetrag in Höhe von 1.000 € bei einem Kind, 1.300 bei zwei Kindern und 1.600 € bei drei Kindern angerechnet. Von dieser Berechnungsgrundlage aus werden 13 % für eine Betreuungszeit von 45 Stunden pro Woche erhoben. Maximal beträgt die Grundgebühr 190 € für ein Kind, 151 € für zwei Kinder und 112 € für drei Kinder. Der Kindertagesstättenplatz ist für das vierte Kind und jedes weiter Kind kostenlos.

Für fast alle Familien wird damit die Kindertageseinrichtung im Vergleich zum alten Gebührenmodell preiswerter. Durch die prozentuale Berechnung entstehen keine Stufen, die bestimmte Verdienstgruppen benachteiligen. Die vereinfachte Berechnung und das einheitliche Modell sollen den Verwaltungsaufwand deutlich reduzieren.

Der Entwurf setzt die aktuelle Rechtsprechung des Thüringer Oberverwaltungsgerichts Weimar um. Die Elternbeiträge der Kindertagesstätten sind nach Einkommen und Anzahl der Kinder sozial zu staffeln, entschied das OVG. Ein lediglich nach der Anzahl der Kinder gestaffelte Beitrag ist nicht mehr möglich.

In den Diskussionsprozess um das neue Gebührenmodell wurden fünf große freie Träger in Jena einbezogen. Den freien Trägern bleibt es selbst überlassen, das Gebührenmodell zu übernehmen. Einrichtungen mit besonderen Angeboten könnten sie zum Beispiel einen höheren Gebührensatz festlegen. Der Entwurf soll noch im November beschlossen werden und zum Beginn des nächsten Jahres in Kraft treten.

Der Oberbürgermeister, Dr. Albrecht Schröter (SPD), betone heute nochmals die Bedeutung von sozial verträglich geregelten Gebühren für Kindertagesstätten in Jena. Die „weichen Faktoren“ werden für einen Wirtschaftsstandort wie Jena immer wichtiger, denn die qualifizierten Fachkräfte achten zunehmend mehr auf die sozialen Aspekte ihres Wohnumfeldes. Diese Entwicklung unterstreicht auch die Jenoptik AG mit dem Neubau einer Kindertagesstätte im Gewerbegebiet Göschwitz.

Sozialdezernent Frank Schenker (CDU)
Sozialdezernent Frank Schenker (CDU)

Oberbürgermeister Dr. Albrecht Schröter
Oberbürgermeister Dr. Albrecht Schröter (SPD)

2 thoughts on “Stadt Jena will Gebühren für Kindertagesstätten senken”

  1. […] Der Sozialdezernent Frank Schenker (CDU) hat heute in der OB-Dienstberatung den aktuellen Entwurf für die Neuordnung der Gebührensatzung für die Kindertagesstätten in Jena zur Diskussion vorgelegt. Entstanden ist eine einheitliche Gebührenordnung für alle städtischen Kindertagesstätten und den Tagesstätten der freien Träger. Der Entwurf sieht vor, Familien mit geringem Einkommen deutlich zu entlasten, ohne dies durch eine Quersubventionierung durch finanzstärkere Familien auszugleichen. Die Eltern werden mit insgesamt 900.000 € entlastet, wenn sich die freien Träger diesem Entwurf anschließen. In Absprache mit dem Finanzdezernenten Frank Jauch wird die Stadt Jena den fehlenden Betrag im Haushalt 2007 einplanen und ausgleichen. […]

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